| NUTZUNGSBEDINGUNGEN/AGB/HAFTUNG
- 03.10.2008 -
Die
Nutzungsbedingungen :
ccity.de ist eine Onlineauktion, Portal-Anzeigenplattform
und andere Dienste f?r alle Personen, (siehe
Anmeldung) und basiert auf gegenseitigem Vertrauen.
Die nachfolgenden Bedingungen
beschreiben unter welchen Vorraussetzungen Sie die von cctiy.de
betriebenen
Webseiten ccity.de,
auf der Sie selbstst?ndig Waren und / oder Dienstleistungen angebieten und /
oder anfordern k?nnen, und alle zu dieser Domain geh?renden Subdomains nutzen
k?nnen.
-
Hinweis zum Fernabsatzgesetz :
Ihre Anmeldung zur Nutzung der der von ccity.de
betriebenen Portal,-Anzeigenplattform k?nnen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer
Registrierung ohne Angabe von Gr?nden schriftlich widerrufen.
Mit Ihrer Registrierung erlauben Sie uns, Ihre pers?nlichen Daten gem?? ? 3
Abs.1 TDDSG sowie ?
12 Abs.2 MDStV in
unserem System zu speichern. Senden
Sie hierzu bitte eine Mail an info@ccity.de.
Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht innerhalb der zwei Wochen nach
Registrierung erlischt, falls Sie aktiv auf der Anzeigenplattform von ccity.de
teilnehmen, d.h. als K?ufer oder Verk?ufer auftreten oder sich an einer
Aktion beteiligen.
- Versto?
gegen diese Nutzungsbedingungen :
Bei einem Versto? gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche
Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich
gerechtfertigten Gr?nden sind wir berechtigt, Ihnen eine Abmahnung zu
?bersenden, Ihre Anmeldung zur?ckzunehmen und / oder Ihre gegenw?rtigen
Verk?ufe zeitweilig oder unbegrenzt auszusetzen und / oder
zu beenden und / oder Informationen, die Sie auf unserer Website abgelegt
haben, zu entfernen. Weitergehende Anspr?che behalten wir uns ausdr?cklich
vor.
- ?nderungen
der Nutzungsbedingungen :
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von
Gr?nden zu ?ndern. Die ge?nderten Bedingungen werden Ihnen per Email
rechtzeitig zugesandt. Sollten Sie den ge?nderten Bedingungen widersprechen,
nehmen wir Ihre Anmeldung zur?ck.
Falls Sie zu diesen Nutzungsbedingungen
Fragen haben, k?nnen sie uns gerne eine E-Mail an info@ccity.de
schreiben.
- Die
Anmeldung :
Voraussetzung
f?r das Verkaufen oder Kaufen auf ccity.de
ist die kostenlose Anmeldung. Bei der Anmeldung ist zu beachten das
ausschlie?lich Personen ?ber 18 Jahren, nat?rliche, gesch?ftsf?hige Personen
sowie juristische Personen unsere Webseiten nutzen d?rfen.
Auf
ccity.de
ist der Handel ausschlie?lich nat?rlichen und juristischen Personen
vorbehalten, die im Rahmen ihrer selbstst?ndigen, beruflichen, gewerblichen,
beh?rdlichen oder dienstlichen Eigenschaft handeln. Sie d?rfen sich nicht unter mehreren Namen gleichzeitig registrierten.
Es
ist weiterhin untersagt, sich unter falscher Identit?t auf den Webseiten von
ccity.de
zu registrieren und / oder zu handeln. Der Nutzer ist daf?r verantwortlich,
das Adress?nderungen sowie ?nderungen seiner Mailadresse unverz?glich im
Rahmen seiner Teilnehmerdaten eingetragen bzw. umge?ndert werden. Ma?geblich
f?r die Zustellung von abzugebenden Erkl?rungen ist die in den Teilnehmerdaten
angegebene Mailadresse.
- Betreiberinfos
/ Newsletter
Im Rahmen des normalen Gesch?ftsbetriebes werden
wie dem Nutzer ?nderungen der Nutzungsbedingungen
und monatlich eine Info in Form eines Newsletter
senden. Diese k?nnen nur unter bestimmten Vorraussetzungen
nach Absprache mit dem Betreiber eingestellt werden.
Ansonsten geh?ren sie zur Registrationsvorraussetzung.
- Die Kosten
:
Kosten Ihrer Auktion, Anzeigen!
Wir berechnen Geb?hren. Siehe Geb?hren bei Hilfe der Auktion. Grunds?tzlich gilt Vorkasse.(Bankeinzug
?berweisung, Scheck, Bar) Rechnungen die innerhalb 14 Tagen nicht bezahlt wurden, mahnen wir per
Mail oder Post an und berechnen 5,- Euro je Mahnung Mahngeb?hr. F?r nicht eingel?ste Bankeinz?ge, Lastschriften berechnen wir 10,- Euro Geb?hr.
Teilnehmer die Ihre Rechnung per Post w?nschen, zahlen bei uns je Rechnung 2,50 Euro f?r die manuelle Bearbeitung.
Nach 4 Wochen unbezahlte Rechnungen gehen zu einem Rechtsanwalt oder Inkassob?ro.
F?r weitere Fragen hierzu stehen wir Ihnen
gerne unter info@ccity.de zur Verf?gung.
-
Nutzungsanspruch :
Ein Anspruch auf Anmeldung und Nutzung unserer Webseiten besteht nicht.
Wenn
durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen Serverausfall oder sonstige
nicht vorhersehbaren Umst?nde die Webseiten von ccity.de vor?bergehend
nicht verf?gbar sein sollten oder dadurch evtl. Daten verloren gehen
sollten, k?nnen hieraus keinerlei Anspr?che gegen ccity.de entstehen.
Die
ccity.de Webseiten und unsere
Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf
Verf?gbarkeit und Qualit?t gew?hrt.
- ccity.de
beh?lt sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gr?nden die
Webseiten zu ver?ndern.
-
Handelsplatz :
Die
Webseiten von ccity.de
sind lediglich ein Handelsplatz f?r Verk?ufer und K?ufer wo man einen oder mehrere Artikel (Dienstleistungen)verkaufen bzw. kaufen kann, deren
Angebot und Verkauf nicht gegen
gesetzliche Vorschriften oder gegen unsere Nutzungsbedingungen
verst??t.
Webmail und subdomainservice sind freiwillge gratisleistungen von ccity.de
-
ccity.de
hat mit dem geschlossenen Kaufvertrag, der nach den Angeboten geschlossen wird,
nichts zu tun. Dieser Kaufvertrag kommt ausschliesslich zwischen dem Verk?ufer
und dem K?ufer zustande. Die Vertragsabwicklung erfolgt ebenfalls
ausschliesslich zwischen dem Verk?ufer und dem K?ufer.
Wir haben daher keinen Einflu? auf die Qualit?t, Sicherheit oder
Rechtm??igkeit der angebotenen Artikel, auf die Wahrheit und Richtigkeit der
Angebote oder die Berechtigung der Verk?ufer, die Artikel zu verkaufen oder
die F?higkeit der K?ufer, sie zu kaufen. Wir k?nnen auch die Durchf?hrung des
Vertrages nicht kontrollieren.
- Risiken :
Es
ist zu beachten das beim Verkauf oder Kauf ?ber das Internet Risiken bestehen
k?nnten die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von
Nutzern im Internet schwierig ist, kann ccity.de
nicht zusichern, das jeder Nutzer derjenige ist, f?r den er sich ausgibt.
Wir bitten Sie, sich vor dem Kauf eines Artikels mit dem Verk?ufer per Email
oder Telefon in Verbindung zu setzen, um besser einsch?tzen zu k?nnen, mit wem sie es zu
tun haben.
- Pflichten
des Verk?ufers :
Der Verk?ufer hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen
sowie richtig und vollst?ndig zu beschreiben. Hierbei muss er alle f?r die
Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den
Wert der angebotenen Ware nicht nur unerheblich mindern, wahrheitsgem??
angeben. Zudem muss er die Nutzer ?ber das Eigentum an dem angebotenen
Artikel, seine Verf?gungsbefugnis und Lieferf?higkeit, die Angebotsdauer sowie
die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung bzw. Erf?llung vollst?ndig
informieren.
Ver?u?ert
der Verk?ufer Waren und / oder Dienstleistungen auf den ccity.de
Webseiten an Verbraucher in Aus?bung einer gewerblichen oder selbstst?ndigen
beruflichen T?tigkeit, mu? er den Nutzern mit der Artikelbeschreibung auch
seinen Namen und / oder seine Firma sowie seine Anschrift mitteilen.
Der
Verk?ufer kann seinen Artikel mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben
oder auf den Webseiten von ccity.de
einen Link zu Texten, Zeichnungen oder Bildern zur Verf?gung stellen, die den
angebotenen Artikel beschreiben. Die Beschreibung der Ware sowie Zeichnungen
und Bilder d?rfen keine Werbung f?r andere als die angebotene Ware enthalten,
insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf die eigene Homepage. Sie
d?rfen keine Gesetze oder Verordnungen verletzen (insbesondere
urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche oder wettbewerbsrechtliche
Regelungen, Diskriminierungsverbote etc.).
Der
Anbietende hat einen Verkaufspreis
f?r seine Internet-Angebote zu nennen und dabei auch eine evtl.
zus?tzlich anfallende Mehrwertsteuer oder sonstige
Preisbestandteile anzugeben. Ferner mu? er die Nutzer ?ber
zus?tzlich anfallende Liefer- und Versandkosten informieren. (im
Versandfall)
Weitergehende Informationspflichten des Verk?ufers gegen?ber
Verbrauchern die sich aus dem Fernabsatzgesetz, dem
Verbraucherkreditgesetz oder anderen gesetzlichen Bestimmungen
ergeben k?nnen, bleiben unber?hrt. Die Erf?llung dieser
Informationspflichten ist allein Sache des Verk?ufers. ccity.de
beh?lt sich vor, die angebotenen Artikel einer anderen als der vom Anbieter
ausgew?hlten Angebotskategorie zuzuordnen.
-
Handelsgrunds?tze :
Alle
Angebote und Gebote d?rfen nur in eigenem Namen abgegeben werden.
-
Vertragsschluss :
Verk?ufer
Mit
der Einstellung eines Artikels auf den Webseiten von ccity.de
gibt der Verk?ufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf des Artikels an
denjenigen Bieter ab. Der Verk?ufer ist ferner dazu berechtigt, das Angebot vorzeitig
zu beenden. Weitergehende gesetzliche Rechte des
Verk?ufers bleiben hiervon unber?hrt.
- Liste
verbotener Waren :
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot oder Verkauf gegen
gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten versto?en k?nnten.
Insbesondere d?rfen folgende Artikel nicht angeboten werden (keine
abschlie?ende Aufz?hlung): - Es ist alles
verboten was nicht den Sinn und Zweck der von ccity.de
betriebenen Webseiten entspricht.
- Illegale Software (dieser Versto? wird umgehend dem Hersteller dieser
Software gemeldet der dann weitere Schritte gegen den Einsteller der
Auktion einleiten wird !!!)
- Gestohlene Artikel und Piraterieprodukte
- Artikel, die Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder
andere Schutzrechte, Pers?nlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte
Dritter verletzen
- Jugendgef?hrdende Schriften, Videos und Abbildungen
- Wertpapiere
- Datenschutz
:
- Alle an
ccity.de
?bermittelten Daten werden gem?? den Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes zur
Vertragserf?llung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
- Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht
ausdr?cklich darauf hingewiesen wurde und der Nutzer sein Einverst?ndnis
damit erkl?rt hat.
- Im Falle einer erfolgreichen Transaktion ist ccity.de
dazu berechtigt, die f?r die weitere Abwicklung n?tigen Daten an die
Vertragsparteien zu ?bermitteln.
-
Sie willigen darin ein, das die von Ihnen ?ber Ihre Handelspartner sowie die von
diesen ?ber Sie selbst abgegebenen Bewertungen allen Besuchern auf allen ccity.de
Webseiten
zug?nglich gemacht werden und das Ihre E-Mail Adresse allen registrierten
ccity.de
Usern auf den vorgenannten Websites evtl. zug?nglich ist.
-
Auf Wunsch werden die Registrierungsdaten 80 Tage nach Abschluss aller Transaktionen
von ccity.de
gel?scht. Eine ?nderung der Registrierdaten ist online jederzeit m?glich.
-ccity.de
ist berechtigt, auf Anfrage von Ermittlungs- oder Strafverfolgungsbeh?rden
sowie bei berechtigtem Interesse Dritter diesen unter Nachweis des
berechtigten Interesses im Einzelfall Ausz?ge aus dem Nutzerdatensatz zu
?bermitteln. Ein berechtigtes Interesse liegt dabei nur vor, wenn die
Verfolgung einer Straftat oder die Einleitung zivilrechtlicher Schritte
geboten ist.
-
Im ?brigen werden pers?nliche Daten absolut vertraulich behandelt und nur mit
gesonderter Zustimmung an Dritte weitergeleitet. Sie sind jedoch damit einverstanden,
dass die von Ihnen ausschlie?lich f?r Zwecke dieses Vertragsverh?ltnisses
von ccity.de
erhobenen
Daten von dieser gespeichert und verarbeitet werden. Sie sind damit
einverstanden, dass ccity.de
Ihre Daten speichern und unter Beachtung des Vorstehenden nutzen.
- Ihre
Informationen
Ihre "Informationen" schlie?en alle Informationen ein, die Sie anderen Nutzern
im Rahmen von Angeboten, Geboten oder Auflistungen, in den ?ffentlich
zug?nglichen Bereichen (Bewertungsbereich, etc.) oder via Email zur Verf?gung
stellen. Bitte beachten Sie im Zusammenhang mit Ihren Informationen folgendes:
F?r Ihre Informationen sind Sie selbst verantwortlich. Wir ?berpr?fen weder
Ihre Informationen noch die der anderen Nutzer.
Sie sind verpflichtet daf?r zu sorgen, dass Ihre Informationen der Wahrheit
entsprechen und weder Gesetze noch Rechte Dritter verletzen. Wir sind
berechtigt, nach eigenem Ermessen s?mtliche unserer Ansicht nach
erforderlichen oder angemessenen Ma?nahmen zu ergreifen, wenn wir der
Auffassung sind, dass wir f?r Informationen haften k?nnten, dass Ihre
Informationen (ganz oder teilweise) den Verlust der Dienstleistungen unserer
Internet Service Provider oder anderer Lieferanten bewirken k?nnten oder dass
Ihre Informationen gegen unsere Nutzungsbedingungen versto?en.
-
Systemintegration
Sie
sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routines zu verwenden,
die das Funktionieren der Website von ccity.de
oder
eines Verkaufs, der auf unseren Webseiten durchgef?hrt wird,
st?ren bzw. dies zu versuchen. Sie d?rfen keine Ma?nahmen ergreifen, die eine
unzumutbare oder ?berm??ige Belastung unserer Infrastruktur zur Folge haben.
Sie d?rfen Ihr Pa?wort weder ver?ffentlichen noch anderen mitteilen oder
es unbefugt f?r andere Zwecke verwenden. Die Inhalte unserer Website d?rfen
Sie ohne vorherige schriftliche oder via Email erteilte Zustimmung von ccity.de
und etwaigen anderen Rechteinhabern weder kopieren, verbreiten noch in
sonstiger Weise nutzen oder vervielf?ltigen. Dies gilt auch f?r ein Kopieren
im Wege von "Robot / Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder sonstiger
automatischer Mechanismen.
-
Haftungsbeschr?nkung
- ccity.de haftet nur f?r Vorsatz und
grobe Fahrl?ssigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten jedoch f?r jedes schuldhafte Verhalten seiner
Mitarbeiter. ccity.de haftet nicht f?r mittelbare Sch?den,
insbesondere nicht f?r entgangenen Gewinn, es sei denn, diese
Sch?den beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und
grober Fahrl?ssigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden
Angestellten von ccity.de.
Au?er bei Vorsatz von Mitarbeitern und Vorsatz und grober Fahrl?ssigkeit von
gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist die Haftung der H?he
nach auf die bei Vertragsschlu? typischerweise vorhersehbaren Sch?den
begrenzt.
-
Freistellung
Sie
stellen ccity.de
von
s?mtlichen Anspr?chen frei, die Dritte gegen ccity.de
wegen
der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverst??en aufgrund der von Ihnen
in die ccity.de
Webseiten
eingestellten Angebote und / oder Inhalte geltend machen. Sie ?bernehmen
diesbez?glich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von ccity.de
einschlie?lich s?mtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
- Allgemeine
Befolgung von Gesetzen
Sie sind verpflichtet, s?mtliche geltenden Gesetze, Verordnungen und sonstigen
staatlichen Rechtsetzungsakte zu befolgen, die auf Ihre Nutzung unserer
Dienstleistungen und Ihre Gebote, Auflistungen sowie Ihren Kauf und Verkauf
von Artikeln anwendbar sind.
-
Mitteilungen
S?mtliche
Erkl?rungen, die eine Partei der anderen im Zusammenhang mit
diesen Nutzungsbedingungen ?bermittelt, m?ssen in Schriftform oder
via E-Mail erfolgen. Die E-Mail Adresse daf?r lautet info@ccity.de. Ihre
Adresse ist die ccity.de
bei
Abschlu? des Nutzungsvertrages zur Verf?gung gestellte bzw. anschlie?end mitgeteilte
Anschrift. ccity.de
beh?lt sich das Recht vor, die eigene E-Mail Adresse nach eigenem Ermessen zu
?ndern, die Nutzer werden ?ber die ge?nderte Email-Adresse informiert.
- Allgemeine
Regelungen
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschlu? des
UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann gem?? dem
Handelsgesetzbuch, ein ?ffentlich rechtliches Sonderverm?gen oder eine
juristische Person des ?ffentlichen Rechtes handelt, wird Straubing als
ausschlie?licher Gerichtsstand f?r alle Streitigkeiten, die aus diesen
Nutzungsbedingungen entstehen, vereinbart.
Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die
?brigen Bestimmungen davon unber?hrt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch
eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am n?chsten kommt. Gleiches gilt f?r
eventuelle Regelungsl?cken.
- Der Haftungsauschluss
Auf den Webseiten von ccity.de
und anderen zu dieser Domain geh?renden Subdomains befinden sich Links zu
anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdr?cklich, das wir keinen Einflu? auf
die Gestaltung und den Inhalt der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir
k?nnen daher auch keine Gew?hr f?r die Aktualit?t, Korrektheit, Vollst?ndigkeit
oder Qualit?t der dort bereitgestellten Informationen ?bernehmen. Deshalb
distanzieren wir uns hiermit ausdr?cklich von allen Inhalten dieser Seiten.
Diese Erkl?rung gilt f?r alle auf unseren Seiten enthaltenen Links zu externen
Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links f?hren.
Sollten Sie weitere
Frage haben sollten, k?nnen Sie sich gerne unter dieser E-Mail
Adresse info@ccity.de mit uns in Verbindung
setzen.
- Gerichtsstand Gelsenkirchen
Stand Oktober
2008
|